AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
I. Informationen zum Fernabsatz und zum Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr
1. Vertragspartner
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen auf der Webseite www.bob-reifenshop.de (mit Ausnahme der mit einem entsprechenden Hinweis gekennzeichneten Artikel) sowie für auf telefonische Anfragen hin geschlossene Verträge ist die:
BOB REIFENPROFIS
Quarzstraße 4 - 51371 Leverkusen
Tel.: +49 2173 203 6333
Fax +49 2173 203 6335
E-Mail: willkommen@motorrad-reifen-billiger.de
Ein Unternehmen der
Day & Night Logistics, Service und Trading GmbH & Co KG
Dorfstraße 66, 19230 Scharbow
Geschäftsführer: Georg Kierdorf und Joachim Kierdorf
Amtsgericht Schwerin HRA 4196 - UStID DE 253293447
Persönlich haftende Gesellschaft: Kierdorf Beteiligungs- und Verwaltungs GmbH
Geschäftsführer: Georg Kierdorf - Amtsgericht Schwerin HRB 13603
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Bestellung über die Webseite www.bob-reifenshop.de
Die auf der Webseite www.bob-reifenshop.de angebotenen Waren stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich dabei nur um eine Aufforderung zur Abgabe eines bindenden Angebotes durch Sie. Mit Abgabe Ihrer Bestellung durch Klicken auf den „Jetzt kaufen“-Button geben Sie ein solches bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sobald Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist, erhalten Sie eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt („Bestellbestätigung“). Die verbindliche Annahme Ihres Angebots erfolgt durch Zusendung der bestellten Ware durch Übergabe der Ware an das Transportunternehmen. Über den Versand der bestellten Ware werden Sie per E-Mail informiert, sobald die Ware von uns an das Transportunternehmen übergeben wurde ("Versand- und Vertragsbestätigung").
2.2 Vertragsschluss nach telefonischer Anfrage
Ihre telefonische Anfrage stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine formlose Anfrage. Wenn Sie Lastschrift, Kreditkarte, PayPal oder Sofort (Klarna) als Zahlungsmittel auswählen, senden wir Ihnen auf Ihre telefonische Anfrage hin eine zusammenfassende E-Mail zu, die den Eingang Ihrer telefonischen Anfrage bei uns bestätigt ("Bestellzusammenfassungsemail"), deren Einzelheiten aufführt und einen Bezahllink enthält. Erst mit Bezahlung der Ware über diesen Bezahllink geben Sie ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sie sind unabhängig von dem gewählten Zahlungsmittel uns gegenüber für einen Zeitraum von sieben (7) Werktagen ab Eingang Ihres Angebots an Ihr Angebot gebunden. Zahlen Sie per elektronischer Überweisung, geht die Zahlung an dem auf den Zahlungsauftrag folgenden Bankarbeitstag bei uns ein, bei Zahlung per Überweisung mittels Überweisungsvordruck geht die Zahlung am zweiten auf den Zahlungsauftrag folgenden Bankarbeitstag bei uns ein. Unabhängig von dem gewählten Zahlungsmittel erfolgt die verbindliche Annahme Ihres Angebotes (für den Fall, dass wir Ihr Angebot annehmen) durch Zusendung der bestellten Ware (Übergabe der Ware an das Transportunternehmen) spätestens mit Ablauf des siebten (7) Werktages nach Erhalt Ihres verbindlichen Angebots, es sei denn, in diesen AGB ist ein anderer Zeitraum bestimmt. Über den Versand der bestellten Ware werden Sie per E-Mail informiert, sobald die Ware von uns an das Transportunternehmen übergeben wurde ("Versand- und Vertragsbestätigung").
2.3 Allgemeines zu Bestellungen
Werden Waren aus einer einheitlichen Bestellung in mehr als 1 Paket versendet, kann es vorkommen, dass Sie für jedes Paket eine eigene Versand- und Vertragsbestätigung erhalten. In diesem Fall kommt bzgl. jeder Teillieferung, für die wir eine Versand- und Vertragsbestätigung versenden, ein separater Vertrag zwischen uns über die in der jeweiligen Versand- und Vertragsbestätigung aufgeführten Waren zustande, da auch die verbindliche Annahme Ihres Angebotes zum Abschluss eines Kaufvertrages jeweils nur bezüglich dieses Teils erfolgt. Es können nur Bestellungen von Kunden entgegengenommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Bestellungen per Fax, Brief oder E-Mail können wir aus technischen Gründen leider nicht akzeptieren! "Reservierungen" von Waren und/oder Dienstleistungen über die Website www.bob-reifenshop.de, führen lediglich dazu, dass Ihnen vor Ort an unserem Standort die Waren zum Kauf bereitgestellt bzw. die Dienstleistungen zu deren Erbringung bereitgehalten werden. Sollten Sie die Ware innerhalb der nächsten 7 Tage nicht abholen oder montieren lassen, müssen wir den Auftrag kostenpflichtig für Sie zu stornieren.
3. Informationen über Ihr Verbraucher-Widerrufsrecht
3.1 Gesetzliches Widerrufsrecht:
Das nachfolgend aufgeführte Widerrufsrecht steht nur unseren Kunden zu, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind:
- Widerrufsbelehrung
- Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, oder die letzte Teilsendung oder das letzte Stück im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
BOB REIFENPROFIS
Quarzstraße 4 - 51371 Leverkusen
Tel.: +49 2173 203 6333
Fax: +49 2173 203 6335
E-Mail: willkommen@motorrad-reifen-billiger.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten betragen EUR 7,00 Brutto je (1) Reifen. Für zwei (2) Reifen EUR 14,00 Brutto, usw.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Hinweise:
1) Gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht, soweit nichts anderes vereinbart wurde, ein Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutige auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
2) Gemäß § 312 g Abs. 2 Nr.4 BGB erlischt ein Widerrufsrecht vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt werden. Dies ist z.B. der Fall, wenn Sie bei uns erworbenes Motoröl mit anderen Flüssigkeiten vermischen.
Muster-Widerrufsformulierung
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann nutzen Sie bitte diese Formulierung und senden Sie sie uns per E-Mail oder per Fax.)
BOB REIFENPROFIS
Quarzstraße 4 - 51371 Leverkusen
Fax: +49 2173 203 6335
E-Mail: willkommen@motorrad-reifen-billiger.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Abholort der Ware (wenn abweichend von Anschrift des/der Verbraucher(s))
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen
3.2 Zusätzliche Informationen zur möglichen Abwicklung eines Widerrufs:
Nachdem wir Ihren Widerruf erhalten haben, wird die Abholung der Ware durch uns organisiert. Unser Kundenservice wird sich dazu mit Ihnen in Verbindung setzen, um einen Abholtermin zu vereinbaren. Die Abholung wird dann von unserem Paketdienst im Namen und Auftrag der BOB REIFENPROFIS durchgeführt.
Bitte senden Sie bestellte Waren nicht ohne Rücksprache an uns zurück!
Für Rückfragen oder sonst in Zweifelsfällen kontaktieren Sie bitte unseren Kundenservice unter:
Tel.: +49 2173 203 6333
E-Mail: willkommen@motorrad-reifen-billiger.de
Bitte beachten Sie die folgenden, ergänzenden Hinweise:
In wenigen Ausnahmefällen kann im Rahmen eines Widerrufs eine Rückerstattung der von Ihnen erhaltenen Zahlungen über dasselbe Zahlungsmittel technisch unmöglich sein. Wir vereinbaren dann im Einzelfall mit Ihnen die Rückerstattung über ein anderes, gängiges Zahlungsmittel. Ihnen entstehen dadurch in keinem Fall zusätzliche Kosten. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht gemäß Ziffer 3.1 bleibt von den Informationen und Hinweisen in dieser Ziffer 3.2 in jedem Falle unberührt.
4. Sonstige Informationen zu Bestellungen über die Webseite www.bob-reifenshop.de (Korrekturmöglichkeiten, Speicherung des Vertragstextes, Vertragssprache)
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht abgerufen werden. Bei Bestellung über die Webseite www.bob-reifenshop.de können Sie Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Vor Absendung Ihrer Bestellung, d.h. vor Anklicken des "Jetzt kaufen"-Buttons, wird Ihnen die Gelegenheit gegeben, Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen. Bitte prüfen Sie Ihre Bestellung sorgfältig.
II. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der BOB REIFENPROFIS (Stand: April 2021)
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Bestellungen über die Webseite www.bob-reifenshop.de sowie für alle Bestellungen, die auf telefonischen Anfragen hin abgegeben werden. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB.
1. Preise / Verfügbarkeit / Lieferbeschränkungen
Unsere Preise sind Komplettpreise und beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Versand von Reifen innerhalb Deutschlands (Inseln ausgenommen) erfolgt mit dem dritten (3) Rad, je Bestellung, frachtfrei. Mögliche Mindermengen- und / oder Inselzuschläge, sowie die Versandkosten in das europäische Ausland innerhalb unseres Liefergebietes entnehmen Sie bitte unserer Versandkostentabelle.
Bitte beachten Sie, dass wir Sonderangebote manchmal nur über einen beschränkten Zeitraum anbieten können. Zudem sind Angebote von der Verfügbarkeit abhängig.
Artikel, die auf der Webseite www.bob-reifenshop.de oder in Ihrer Bestellzusammenfassungsemail mit dem Hinweis "Auf Lager" gekennzeichnet sind, verlassen unser Lager innerhalb von ca. einem (1) Arbeitstag (Mo-Fr) nach erfolgreicher Prüfung der vom Kunden angegebenen Zahlungsdaten bzw. nach verbuchtem Zahlungseingang (bei Zahlart Vorkasse). Diese Angabe ist unverbindlich und die tatsächliche Versandzeit kann in Einzelfällen, insbesondere zu Saisonzeiten (Oktober – Dezember und März – April), abweichen.
Abweichend davon kann die Lieferzeit für Artikel, die auf der Webseite www.bob-reifenshop.de oder in Ihrer Bestellzusammenfassungsemail mit Hinweis "Lieferanfrage" gekennzeichnet sind, deutlich erhöht sein. In diesem Fall informieren wir Sie mit der Bestellbestätigungsemail bzw. der Bestellzusammenfassungsemail über die voraussichtliche Lieferzeit.
Ein Artikel, der auf der Webseite www.bob-reifenshop.de oder in Ihrer Bestellzusammenfassungsemail mit Hinweis "Individuelle Fertigung" gekennzeichnet ist, wird speziell für Sie angefertigt. Durch diese individuelle Fertigung nach Ihrer Bestellung ist die Lieferzeit etwas länger, sie beträgt bei Reifen ca. 2 Wochen, bei Felgen ca. 2-4 Wochen.
Bitte beachten Sie, dass sämtliche Artikel, die auf der Webseite www.bob-reifenshop.de oder in Ihrer Bestellzusammenfassungsemail nicht mit dem Hinweis "Auf Lager" gekennzeichnet sind ("Lieferanfrage" und "Individuelle Fertigung"), von www.bob-reifenshop.de für Sie bestellt werden müssen. Die Lieferbarkeit dieser Artikel steht daher stets unter dem Vorbehalt der tatsächlichen Verfügbarkeit der Artikel bei unseren Lieferanten. Sollte ein solcher Artikel bei unseren Lieferanten nicht lieferbar sein, setzen wir uns mit Ihnen in Verbindung.
Die Verfügbarkeit wird Ihnen auch in der Bestellbestätigungsemail bzw. der Bestellzusammenfassungsemail zu jedem einzelnen Artikel mitgeteilt.
Sollte ein Artikel durch uns nicht beschafft werden können, so behalten wir uns das Recht vor, Ihnen ein adäquates Alternativangebot zu unterbreiten. Sollte dies nicht möglich sein, so muss der Auftrag leider durch uns storniert werden. Haben Sie die bestellte Ware bereits bezahlt, erstatten wir Ihnen im Fall der Stornierung Ihre Zahlung. Auch hierüber werden Sie per E-Mail informiert.
Irrtum und Änderungen vorbehalten. Alle Angebote nur solange der Vorrat reicht.
2. Zahlungsbedingungen
2.1 Akzeptierte Zahlungsmittel / Allgemeine Bestimmungen
Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise über eines der folgenden akzeptierten Zahlungsmittel:
- Kreditkarte Mastercard, Visa
- Maestro
- PayPal
- Sofort (Klarna)
Unabhängig von der gewählten Zahlart erhalten Sie eine Rechnung per E-Mail. Wir fakturieren und versenden die Rechnung am Tag des Versandes der Ware an Sie. Die Bestellübersicht im Shop kann nicht als Rechnung verwendet werden.
Die BOB REIFENPROFIS behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich.
2.2 Kreditkarte
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung mit dem Versand der Ware. Wir akzeptieren die Kreditkarten Visa, Mastercard, American Express, Diners Club und Discover.
2.3 PayPal
Ferner kann die Zahlung auch mit dem Online-Zahlungsservice PayPal erfolgen. Der Käufer benötigt für Zahlungen mit PayPal nur ein kostenloses PayPal-Konto. Bei der Kontoanmeldung auf www.PayPal.de gibt der Käufer nur ein einziges Mal seine Finanzdaten ein - für jeden weiteren Bezahlvorgang braucht er sich dann nur noch in sein PayPal-Konto einloggen. Zahlungen sind für Käufer immer gebührenfrei und erfolgen aus dem Guthaben auf dem PayPal-Konto, per Lastschrift oder per im Konto hinterlegter Kreditkarte.
2.4 Sofortüberweisung (Klarna)
Die Sofortüberweisung (Klarna) ist eine neue, innovative Zahlungsmethode der Sofort GmbH - a Klarna Group Company, deren Vorteile alle www.bob-reifenshop.de-Kunden beim Einkaufen genießen können. Das System ist TÜV-zertifiziert und funktioniert per SSL-Verschlüsselung und mit der bewährten PIN/TAN-Eingabe, welche beim Online-Banking zum Einsatz kommt.
Sie werden im Bestellprozess direkt auf die Seite von www.sofort.com weitergeleitet. Dort können Sie dann direkt die Zahlung an uns vornehmen. Bitte halten Sie PIN/TAN hierfür bereit.
3. Lieferbedingungen
Liefertermin: Ab Erhalt der Versand- und Vertragsbestätigung erfolgt die Lieferung der Waren in Deutschland innerhalb von maximal 10 Werktagen (wochentags, ohne Feiertage). Die Lieferzeit nach Luxemburg, den Niederlanden, Polen, Schweden, Slowakei, Slowenien, oder der Tschechischen Republik beträgt maximal 21 Werktage.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Über den Versand werden Sie per E-Mail informiert (Versand- und Vertragsbestätigung). Der Versand erfolgt über Hermes Logistik. Die Gefahr des zufälligen Untergangs der bestellten Ware geht auf den Kunden über, sobald diesem die Ware übergeben wird (§ 446 S. 1 BGB) oder wenn er sich im Verzug der Annahme befindet (§ 300 Abs. 2 BGB).
Für Unternehmer gilt für den Zeitpunkt des Gefahrübergangs abweichend von § 446 S. 1 BGB der § 447 BGB.
Der Versand von Reifen innerhalb Deutschlands (Inseln ausgenommen) erfolgt gemäß unserer Versandkostentabelle. Mögliche Mindermengen- und / oder Inselzuschläge, sowie die Versandkosten in das europäische Ausland innerhalb unseres Liefergebietes entnehmen Sie bitte unserer Versandkostentabelle.
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit Ihnen diese zumutbar sind. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernehmen wir die zusätzlichen Versandkosten.
Wir liefern Ware nur an Lieferadressen in Deutschland. Kunden aus dem EU-Ausland steht es frei, dennoch unter Angabe einer Lieferadresse in den genannten Ländern Waren auf der Webseite www.bob-reifenshop.de zu bestellen (vgl. Ziffer I.2.1 dieser AGB) oder telefonisch anzufragen (vgl. Ziffer I.2.2 dieser AGB).
Tel.: +49 2173 203 6333
E-Mail: willkommen@motorrad-reifen-billiger.de
4. Entgegennahme der Ware
Zur Versendung Ihrer Bestellung setzen wir den Paketdienst Hermes Logistik ein. Sollte eine Warenlieferung einmal beschädigt bei Ihnen ankommen, so möchten wir Sie um folgendes bitten: Sofern möglich, rügen Sie die beschädigte Ware unmittelbar gegenüber dem Angestellten des Paketdienstes und dokumentieren Sie Grad und Umfang der Beschädigung. Ihre Gewährleistungsrechte werden dadurch nicht eingeschränkt.
Sie können die Annahme beschädigter Ware verweigern oder mit unserem Kundenservice einen Abholtermin vereinbaren. Bitte kontaktieren Sie aber in jedem Fall der Lieferung eines beschädigten Artikels unseren Kundenservice. Sie helfen uns damit, unsere Ansprüche gegen den Paketdienst durchzusetzen und zugleich den Service Ihnen gegenüber zu verbessern. Unseren Kundenservice erreichen Sie unter:
Tel.: +49 2173 2036333
E-Mail: willkommen@motorrad-reifen-billiger.de
5. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor. Zur Geltendmachung unseres Eigentumsvorbehalts sind wir berechtigt, die sofortige Herausgabe der Vorbehaltsware unter Ausschluss jeglichen Zurückbehaltungsrechts zu verlangen, es sei denn, es handelt sich um rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Gegenansprüche.
6. Gewährleistung
Wir sind nicht der Hersteller der von uns gelieferten Ware. Bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz teilen wir Namen und Anschrift des jeweiligen Herstellers auf Anfrage umgehend mit. Ist die Ware beschädigt oder hat sie einen anderen Mangel (z. B. Lieferung unvollständig), so stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gegen uns zu. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate beginnend mit dem Tag der Übergabe der Ware an Sie.
Für Unternehmer gilt: Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate beginnend mit dem Tag der Übergabe der Ware an Sie. Diese Verjährungsverkürzung gilt nicht für den Fall der Arglist, des Fehlens einer von uns garantierten Beschaffenheit sowie für Fälle der von uns verschuldeten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für durch uns grob fahrlässig verursachte Schäden. In diesen Fällen gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
7. Haftung
Die BOB REIFENPROFIS haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der BOB REIFENPROFIS, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der BOB REIFENPROFIS beruhen, sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von der BOB REIFENPROFIS garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden.
Die BOB REIFENPROFIS haftet unbeschränkt für Schäden, die von der BOB REIFENPROFIS oder einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der BOB REIFENPROFIS vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die BOB REIFENPROFIS außer in den Fällen des Absatzes 1 und 5 der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf.
Jede weitere Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, insbesondere die Haftung ohne Verschulden.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8. Verzug / Zurückbehaltungsrecht
Sofern Sie sich mit der Zahlung im Verzug befinden, behalten wir uns vor, Ihnen für notwendige Mahnungen Mahngebühren in Rechnung zu stellen, es sei denn, Sie weisen uns nach, dass uns die Kosten für die Mahnungen überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger sind als die geltend gemachten Mahngebühren. Die Mahngebühren betragen für die 1. Mahnung 5,00 € und für die 2. Mahnung 10,00 €.
Darüber hinaus sind wir berechtigt, bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von fünf (5) Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz geltend zu machen.
Die Geltendmachung von weiteren Verzugsschäden wird durch die Geltendmachung von Mahngebühren und/oder Zinsforderungen nach dieser Ziffer 8 nicht ausgeschlossen.
Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, (i) soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht; und/oder (ii) soweit die der Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts zugrundeliegenden Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Für Unternehmer gilt ein Verzugszinssatz von acht (8) Prozentpunkten über dem Basiszinssatz und der Ausschluss der Zurückbehaltungsrechte aus den §§ 273, 320 BGB, es sei denn, die der Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts zugrundeliegenden Gegenforderungen sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
9. Außergerichtliche Streitbeilegung
Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung eingerichtet, die unter folgendem Link abgerufen werden kann: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Wir weisen jedoch darauf hin, dass wir nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen.
10. Schlussbestimmungen
Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Gegenüber Unternehmern ist Erfüllungsort und Gerichtsstand jeweils Köln.